Sunday, March 11, 2018

Platzeck über Verhältnis zu Russland: Ich habe Angst vor Entfremdung
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RT Deutsch
Der Vorsitzender des Deutsch-Russischen Forums und Ministerpräsident a.D., Matthias Platzeck, sprach Anfang März auf einer Diskussionsveranstaltung zum Thema: Russland und der Westen - Wege aus der Sackgasse. Geladen hatte die bayerische SPD-Landtagsfraktion. RT Deutsch hat die Rede von Matthias Platzeck im Senatssaal des Bayerischen Landtags in München aufgezeichnet. Mehr auf unserer Webseite: https://deutsch.rt.com/ Folge uns auf Facebook: https://www.facebook.com/rtdeutsch Folge uns auf Twitter: https://twitter.com/RT_Deutsch Folge uns auf Google+: https://plus.google.com/1068940314550... RT Deutsch nimmt die Herausforderung an, die etablierte deutsche Medienlandschaft aufzurütteln und mit einer alternativen Berichterstattung etablierte Meinungen zu hinterfragen. Wir zeigen und schreiben das, was sonst verschwiegen oder weggeschnitten wird. RT - Der fehlende Part.

59 Kommentare

Marcus Freund

Er spricht von einer Entfremdung der Völker. Wer trägt dazu bei und warum? Welches Land war schon immer daran interessiert, dass Deutschland und Russland wirtschaftlich und politisch nicht noch enger zusammen kommen? Da muss ein Aufgeklärter nicht lange suchen.





Der Angemerkelte

Frieden und freundschaftliche Beziehungen zu Russland, was für rechtsextreme Ansichten, da werden die Merkelmedien aber böse reagieren !!!



Die Willkommenskultur des Großkapitals: Das Weltwirtschaftsforum will mehr Migration

Die Willkommenskultur des Großkapitals: Das Weltwirtschaftsforum will mehr Migration
Migranten als Manövriermasse für die Bedürfnisse des Marktes - so sehen das die Heinrich-Böll-Stiftung und das World Economic Forum.
Für viele Menschen gilt die Förderung von globalen Wanderungsbewegungen als "links" und humanistisch. Ein Blick auf kapitalistische Eliten-Strategien zum Thema Migration zeigt aber, dass sich die "No Borders"-Anhänger vor einen neoliberalen Karren spannen lassen.
Von Thomas Schwarz
Wer die Forderung nach offenen Grenzen noch immer für eine "linke" und humanistische Position hält, der sollte nachlesen, wie die kapitalistischen Eliten das Thema "internationale Migration" einordnen: vor allem als ein Feld, auf dem Profite zu holen sind, und als eine Tendenz, die im Sinne der Weltwirtschaft gefördert werden sollte. Das belegt ein Papier des Weltwirtschaftsforums, das der Journalist Norbert Haering ausgegraben hat.
Vielleicht sollten sich selbst als "links" bezeichnende Verfechter von "offenen Grenzen für alle" überlegen, was für eine gefährliche, neoliberale und ganz und gar nicht "linke" Ideologie sie da unterstützen. So wäre etwa der Vorsitzenden der Linkspartei, Katja Kipping, eine Lektüre des Manifests der radikal-kapitalistischen Migrations-Förderer vom Weltwirtschaftsforum dringend zu empfehlen.
Die Benennung der handfesten Interessen der Wirtschaft an internationaler Migration hat im Übrigen nichts mit Fremdenangst oder gar Rassismus zu tun. Die Pflicht, Menschen in Not helfen zu müssen und diesen ihre Würde zu lassen, soll durch diesen Text nicht relativiert werden. Hier wird keineswegs das Asylrecht angezweifelt. Kritisiert wird stattdessen, dass jene Menschen, die 'offene Grenzen für alle' fordern, oft gleichzeitig die aktuellen vom Westen initiierten Kriege gegen Afghanistan, Syrien, Irak oder Lybien unterstützen - also die Fluchtursachen mit erzeugen. Außerdem wendet sich dieser Text gegen eine neoliberale Forcierung der Arbeits-Migration über die Flüchtenden hinaus.
Regierungen zurückdrängen
Die Stimmung im Vergleich zu 2015 ändert sich: Viele sehen eine Belastungsgrenze erreicht.
Das Konzept, das Norbert Haering in den Untiefen des Archivs des World Economic Forums (WEF) aufgespürt hat, trägt den Namen "Warum Migration gut fürs Geschäft ist" ("The Business Case for Migration") und ist bereits aus dem Jahr 2013 – darum aber umso interessanter in Bezug auf die Gegenwart. Denn die Veröffentlichung liegt vor der europäischen Flüchtlingskrise. Danach wäre ein Papier zu dem Thema schwerlich in einem solch unbekümmerten und offenen Tonfall gehalten worden. Hier geht es nicht um romantische Nächstenliebe, sondern schlicht darum, "das globale Angebot an Arbeit mit der globalen Nachfrage in Einklang zu bringen".
So stellt das WEF in seinem Konzept fest, dass "die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen" durch "Migranten und Migration eindeutig verbessert werden" kann. Wären nicht die sturen und migrations-skeptischen Regierungen: "Restriktive und unflexible Politiken der Regierungen bringen die Unternehmen in Gefahr", weil sie den freien Fluss der Völkerwanderungen bremsen würden, so das WEF. Darum schlägt das Forum vor, die Rolle der Regierungen zurechtzustutzen:
Migration wurde früher verstanden als eine Beziehung zwischen einem Individuum und dem Staat. Heute versteht man sie besser als Beziehung zwischen einem Individuum und einem Arbeitgeber, vermittelt über den Staat.
Der Staat also als Vermittler und Lenker eines international vagabundierenden Lumpenproletariats, dass je nach Bedarf in jene Winkel der Erde "migriert", wo es seine Haut gerade zu Markte tragen darf – eine staatliche Vermittlung zu Diensten der "Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen". Diese Praxis soll aber laut WEF nicht dazu führen, "dass der Privatsektor die nationale Migrationspolitik bestimmen sollte". Natürlich nicht, wer würde denn so eine Dreistigkeit vermuten?
Konzerne fordern "Willkommenskultur"
Andererseits soll die Propaganda für das Migrationsmodell doch lieber der Staat produzieren, da es sich als schwierig herausgestellt habe, "den Privatsektor effektiv in die Migrationsdebatte einzubeziehen", so das WEF. Das sei der Fall, wegen der "Sorge der Unternehmensführer, dass sie den Zorn der Bevölkerung auf sich ziehen, wenn sie sich für Migration aussprechen". Und weil die Konzernlenker fürchten, "dass Politiker nicht gewillt sein könnten, ihren Empfehlungen nachzukommen, insbesondere, wenn diese beinhalten, die Dämme gegenüber der Migration abzusenken". 
Da der Privatsektor aber ein Interesse daran habe, auf Talente aus der ganzen Welt zuzugreifen und neue Märkte zu entwickeln, müssten Regierungen "im Interesse der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen und des Wirtschaftswachstums den Ton der Debatte verändern und sich für Migration einsetzen". Hier wird sie bereits im Jahr 2013 vom Großkapital explizit eingefordert: die "Willkommenskultur". 
Hauptsache Einwanderung
Eine andere neoliberale und migrationsfördernde Lobby-Gruppe ist die grünen-nahe Heinrich-Böll-Stiftung. Und die nimmt die vom WEF zugespielten Bälle in ihrem Bericht vom Dezember 2017 dankend auf. In ihrer Broschüre "Einwanderungsland Deutschland – Bericht der Kommission Perspektiven für eine zukunftsgerichtete und nachhaltige Flüchtlings- und Einwanderungspolitik" schreiben die Autoren:
Die großzügige Aufnahmepolitik und die überwältigende Willkommensgeste der Bevölkerung im Sommer 2015 und danach haben Deutschland in weiten Teilen der Welt beachtlichen Respekt und Aufmerksamkeit eingebracht.
Gestiegen sei aber nicht nur die Zahl von Geflüchteten, sondern auch die Einwanderung nach Deutschland insgesamt, stellt die Böll-Stiftung fest, ohne diesen Befund jedoch angemessen zu den Entwicklungen in den Herkunfts- oder den Zielländern in Relation zu setzen: Stärkung rechtsextremer Tendenzen und zunehmender Konkurrenzkampf in der Unterschicht in den Zielländern? "Brain-Drain" und sonstige Schwächung in den Herkunftsländern? Für die Autoren sind das eher nebensächliche Fragen. Denn die Hauptsache ist doch: "Deutschland gehört heute neben den Vereinigten Staaten, Kanada oder Großbritannien zu den wichtigsten Einwanderungsländern unter den OECD-Staaten."

PUBLIÉ PAR JEAN-PATRICK GRUMBERG LE 8 MARS 2018

Mercredi 7 mars, le président français Macron a déclaré que son gouvernement ne déplacera pas son ambassade à Jérusalem. Il a donné comme explication que selon lui, « la reconnaissance des Etats-Unis à Jérusalem est une erreur ».

Ce que dit Macron est aligné sur la politique étrangère de ses prédécesseurs. C’est la ligne constante, psycho-rigide dirais-je même, de la France vis-à-vis d’Israël : Macron n’apporte aucune valeur ajoutée, aucune intelligence, aucune réflexion nouvelle à la façon de régler un problème complexe pour lequel les pistes proposées par la France, et auxquelles il s’accroche, ont toutes lamentablement échoué.
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Cela a de quoi interpeller l’observateur politique auteur de ces lignes.

Un Moyen-Orient transformé, une politique étrangère française du passé

Le Moyen-Orient est en totale reconstruction. Les alliances ont profondément changé. L’Europe contemple en tapant du pied, impuissante, les 500 000 morts de Syrie.
Le Premier ministre Netanyahu, dont personne ne doutera qu’il a une meilleure connaissance de la situation locale que Macron, déclarait hier au Club Economique de Washington :
« Je pense qu’il y a un nouvel espoir à l’horizon que je n’ai jamais vu de mon vivant, et qui n’est pas lié aux Palestiniens, mais au monde arabe. En raison du danger croissant de l’Iran, de plus en plus, je dirais presque tous les pays arabes, ne voient plus Israël comme leur ennemi, mais comme leur allié vital pour contrer la menace de l’islam militant.
… l’autre chose que les Arabes voient, c’est que nous sommes unis pour mettre un terme à la plus grande menace de guerre islamique radicale que l’Iran représente.
De cette malédiction découle une bénédiction. La bénédiction, c’est cette relation extraordinaire entre nous, et je pense qu’en fin de compte, nous pourrions peut-être faire bouger les choses.
Nous avions l’habitude de dire que si nous faisons la paix avec les Palestiniens, nous allons sortir et normaliser nos relations avec le monde arabe. Je pense qu’en fait, cela pourrait plutôt fonctionner dans le sens inverse. Nous normalisons nos relations avec le monde arabe pour aider à changer la perception des Palestiniens. »
Qu’on aime ou pas ce Premier ministre, ce qu’il dit est factuellement indiscutable.
Et pourtant Macron chante toujours la même rengaine… vieille de 30 ans. Et je vous explique bientôt pourquoi.
Avec la nouvelle alliance contre les Etats qui sponsorisent le terrorisme, établie par Trump entre les pays sunnites du statu quo lors de son historique visite en Arabie saoudite en mai 2017, les rapports de force se modifient, et étrangement, la position de la France est comme figée, rigidifiée par les événements : la France n’a pas digéré que les pays arabes aient perdu la Guerre des 6 jours, elle s’est étranglée quand ils ont perdu la guerre de Kippour en 73, elle est tombée dans les pommes lorsqu’ils se sont vengés sur l’Occident en déclenchant la crise du pétrole.
Quel que soit le président élu en France et en Israël ; quel que soit le dirigeant palestinien au pouvoir ; quelles que soient les agressions des terroristes du Hamas à Gaza ; quelle que soit la violence du conflit qui dure depuis 13 ans entre le Hamas et le Fatah et la politique des uns et des autres, le Quai d’Orsay est incapable d’évoluer. Son raisonnement est bloqué. Récemment, les jurés du concours de l’ENA disaient que les concurrents sont totalement incapables de penser par eux-mêmes. Imaginez bien qu’une fois hauts-fonctionnaires au Quai d’Orsay, cela ne s’améliore pas. Ils continuent d’appliquer des règles du passé qui n’ont jamais marché sans même comprendre qu’elles ne donneront pas de meilleurs résultats demain, parce qu’ils ne peuvent pas penser par eux-mêmes, donc réfléchir, donc analyser et innover, ou tout simplement comprendre la situation présente.
Mais tout cela a peu d’importance, la France a perdu sa centralité dans le monde, et son influence géopolitique est réduite à néant, malgré son poste clé dans le club fermé des membres du Conseil de sécurité de l’ONU.
Quand les Etats-Unis ne se retirent pas de la scène internationale par la volonté d’un président Obama alter-mondialiste, il se produit ce que nous observons depuis l’élection du président Trump : Nikki Haley, l’ambassadrice américaine de choc auprès des Nations Unies, a envoyé le représentant palestinien dans les cordes il y a encore 10 jours, en lui disant que ses appels pour qu’elle se taise, il peut se les garder, et qu’elle n’a pas l’intention de cesser de dénoncer les mensonges du camp arabe, ce qu’elle fait à chaque cession. A coté, les propos de Macron sur la scène moyen-orientale ont, comment dire, à peu près autant d’impact que ceux que pourraient tenir la Principauté de Monaco, avec l’immense respect que j’ai pour le paradis fiscal qu’elle représente.

En Iran, Macron se prend un soufflet mémorable

Macron vient d’essuyer un humiliant revers, en Iran, dont vos médias n’ont pas parlé.
Il avait pensé pouvoir hausser le ton, avec l’Iran. Il a eu la maladresse d’un éléphant dans un magasin de porcelaine. Il a dénoncé bille en tête et à leur face les tentations hégémoniques du régime, et « exigé » l’abandon des programmes de missiles balistiques. Pour transmettre ce message, il a envoyé son ministre des Affaires étrangères, et ça s’est très mal passé.
Le voyage de Jean-Yves Le Drian à Téhéran s’est en effet soldé par l’échec cuisant des discussions sur les deux sujets principaux : la Syrie, et les missiles balistiques. Sur les deux dossiers, l’Iran a répondu non, et non, à la France qui est repartie penaude la queue entre les jambes.
·         Ali Larijani, le président du parlement iranien a refusé de rencontrer le représentant français.
·         Javad Zarif, ministre des Affaires étrangères iranien, a annulé la réunion prévue.
·         Le voyage d’Emmanuel Macron a été annulé.
·         Le président Rouhani a envoyé paître Macron en lui déclarant : « pas question d’abandonner Assad, nous allons au contraire renforcer son pouvoir », et « aucune concession sur les missiles balistiques ».
C’est dans ce contexte de faiblesse et d’humiliation d’un Quai d’Orsay toujours déchiré entre le camp de l’esprit colonialiste et celui de la repentance, qu’il faut entendre Emmanuel Macron se poser en donneur de leçon au président Trump. Et ce n’est pas glorieux.
Macron se prend un râteau avec l’Iran, alors il montre les muscles avec Trump, ça redore son blason. C’est typique.
Bien entendu, la télévision ne vous a pas dit que Macron s’est ramassé en Iran : les médias sont sans doute peu indépendants, mais en ce qui concerne la politique étrangère, les journalistes obéissent strictement au Quai d’Orsay, de l’aveu public de journalistes spécialisés.

L’interdiction de déplacer l’ambassade remonte à 1981

Si le président Macron ne déplace pas son ambassade, c’est parce que les pays arabes ont fait un chantage à la France, et que la France s’est couchée faute d’alternative.
Lors de la 3e conférence du sommet islamique qui s’est tenu à La Mecque du 25 au 28 janvier 1981 (Source), la résolution n°2 sur « Al-Quds Al-Sharif » (le nom arabe pour Jérusalem) menace de sanctions économiques, c’est à dire pétrolière, tout Etat qui installe une ambassade à Jérusalem :
« confirmer l’engagement des États musulmans à utiliser toutes leurs potentialités de s’opposer à la décision israélienne d’annexer Al-Quds, l’adhésion à la décision d’imposer un boycott politique et économique [NDLR : pétrolier] aux États qui reconnaissent la décision israélienne, contribuent à son application ou établissent des ambassades à Al-Quds Al-Sharif »
Voilà pourquoi la France accepte la demande faite depuis 10 ans de reconnaître Jérusalem-Est comme capitale d’un Etat palestinien (qui n’existera pas), et refuse celle faite depuis 1948 par Israël, alors qu’elle se dit prête à la division de Jérusalem.
La France ne peut même pas, sans aller jusqu’au courage de Trump (qui a fait les choses dans l’ordre, et s’est assuré, avant cette reconnaissance, que les Etats-Unis puissent subvenir à leurs besoins énergétiques), faire comme la Russie qui a déclaré Jérusalem Ouest capitale d’Israël. Sa crainte d’une crise énergétique fait d’elle l’otage de la politique arabe. Le résultat est aussi dans les rues des villes françaises.
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