Saturday, February 17, 2018

AFD "auch außen-und sicherheispolitisch keine Alternative" ? fragt Irene Eckert


Jens Berger sieht auf den Nachdenkseiten in der AFD "auch außen-und sicherheispolitisch keine Alternative http://www.nachdenkseiten.de/?p=42430  Endlich  macht sich  jemand dran, die AFD ruhig und sachlich inhaltlich zu kritisieren, anstatt auf sie einzuprügeln. Wird ja auch Zeit, da die SPD laut Umfragewerten nur noch 16, 5 % einfahren kann und die AFD schon bei 15% liegt. Auch von der Fragestellung her liegt Jens Berger genau  richtig!!! und seine Argumentation ist vordergründig überzeugend.

Aber die Sachlage  ist komplizierter: Zur Außen-und Sicherheitspolitik heißt es im Parteiprogramm der AFD nämlich

1) "Außenpolitik muss sich an deutschen Interessen ausrichten" Obwohl das selbstverständlich erscheint, ist es das nicht, weil wir ein "Vasall" der USA sind und demgemäß keine eigenen, souveränen sicherheitspolitischen Interessen zu haben haben.  

(Beleg siehe: Die einzige Weltmacht: Amerikas Strategie der Vorherrschaft | Zbigniew Brzezinski, Hans D Genscher | ISBN: 9783596143580 |) 

 2) "Das Verhältnis zu wichtigen Staaten ändert sich, Deutschland muss sich selbst verteidigen" ( liest man diesen Satz mit der Betonung  auf selbst und verteidigen, dann wäre das geradezu ketzerisch  gegen  den großen transatlantischen Bruder  hingesagt. Man könnte daraus die Bereitschaft lesen, dem großen Bruder die  bedingungslose Gefolgschaft aufzukündigen

3)"Für eine nationale Sicherheitsstrategie" , wieder liegt die Betonung  auf "national", dann zielt der Satz zielt auf Unabhängigkeit von der imperialistischen Supermacht USA, die uns weltweit in ihre Kriege hineinzwingt!

4)"Deutschland soll seine wirtschaftlichen Stärken ausbauen, Entwicklungspolitik: Stabilität als Sicherheits- und Wirtschaftsinteresse ! " Genau das tut not und führt uns weg vom Militarismus, der uns gemeinsam mit den USA ruiniert.

Im besagten thematischen  Abschnitt des AFD-Parteiprogramms heißt es an prominenter Stelle und das steht so klar und deutlich  in keinem anderen  Parteiprogramm, soweit ich weiß: 

"Eine Entspannung im Verhältnis zu Russland ist für die AfD Voraussetzung für einen dauerhaften Frieden in Europa. Es liegt im deutschen Interesse, Russland in eine sicherheits- politische Gesamtstruktur einzubinden, ohne eigene Interessen und die unserer Bündnispartner außer Acht zu lassen.
Die AfD tritt für die Beendigung der Sanktionspolitik ein. Die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Russland sollte vielmehr vertieft werden.
Die Beziehungen zur Türkei sind dagegen erschüttert und müssen neu gestaltet werden. "

Die AFD vertritt hier zumindest programmatisch (!)  in aller gebotenen Ausgewogenheit (!) eine vorsichtige Abkehr vom kriegerischen Gebaren der USA, das verkennt Jens Berger! Klarer lässt ich das wohl in Anbetracht der Kräfteverhältnisse nicht formulieren. Man müsste die Kandidaten der AFD auf solche Aussagen hin nageln, den öffentlich schweigen sie dazu.

Man bedenke allerdings: Sogar der britische Labour- Spitzen - Mann, Jeremy Corbyn, musste lernen, dass man mit Frontalstellung gegen die NATO nichts erreichen kann, vor allem keine Wahlen gewinnen.

Jens Bergers  meint zurecht "Für Invasionen in vorderasiatische Staaten braucht man bekanntermaßen weder Wehrpflichtige noch Heimatschutzkräfte oder Milizen" (Jens Berger)

Eben genau, das Schweizer  Vorbild ist im Übrigen nicht das schlechteste, weil mit Heimatschutzkräften keine imperiale Politik zu machen ist. Auch Wehrpflichtige eignen sich weniger gut als Berufssoldaten oder noch besser Söldner!

Aber klar, die programmatischen Aussagen sind die eine Seite, es besteht der berechtigte Verdacht, dass Kräfte, die den deutschen   und transatlantischen MIK  auch an den Schaltstellen der AFD sitzen. Möglicherweise ist es wie in US-Amerika mit dem "Verständigungskandidaten Trump, der einen Ausgleich mit Russland suchte und dem 'man' jeden nur möglichen Stein dagegen vorschiebt, auch in den eigenen Reihen.  Umso wichtiger, dass man die Politiker  mit Hilfe ihrer konstruktiven Anknüpfungspunkte vor sich hertreibt  und massenwirksam die Realisierung einfordert.

 Irene Eckert