Saturday, April 15, 2017

Berliner Ostermarsch 2017

Nein zu Krieg und Aufrüstung, für Kooperation mit Russland  Ostermarsch 2017

© Sputnik/ Ilona Pfeffer
GESELLSCHAFT
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Forderungen nach Abrüstung sowie die Warnung vor der Gefahr eines Atomkrieges – das hat die diesjährigen Ostermärsche in vielen Orten Deutschlands geprägt. „Wir wollen mehr Frieden und weniger Krieg in der Welt!“ Das haben mehrere tausend Menschen klar gemacht – ebenso erneut: Kooperation statt Konfrontation mit Russland!

Mehr als 2000 Menschen kamen zum diesjährigen Ostermarsch in Berlin am 15. April. Die Organisatoren von der Friedenskoordination Berlin (Friko) hatten sich mehr gewünscht, zeigten sich aber dennoch erfreut über die Zahl der Teilnehmenden. Vor einem Jahr waren nur halb so viele zum Ostermarsch gekommen. „Für die Umstände und das schlechte Wetter sind wir eigentlich sehr zufrieden“, sagte Laura von Wimmersperg von der Friko gegenüber Sputnik. Laut der Berliner Polizei, die die Zahl der Friedensmarschierenden auf über 1000 schätzte, gab es auch keine Vorfälle und Provokationen.
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© SPUTNIK/ ILONA PFEFFER
Berliner Ostermarsch 2017
In etwa 50 Städten der Bunderepublik hatte die Friedensbewegung zu Aktionen aufgerufen. So seien in Stuttgart bis zu 2000 Menschen auf die Straße, meldete die Nachrichtenagentur dpa. Das Motto hier: "Verantwortung für den Frieden, nicht für den Krieg!" In München beteiligten sich dpa zu Folge rund 1000 Demonstranten am Ostermarsch.
Teilnehmende aller Altersgruppen und Herkünfte: Mehr Frieden statt Krieg!
Die Menschen seien „mit dem Herzen dabei gewesen“, freute sich Friedensaktivistin von Wimmersperg über die Teilnehmenden aller Altersgruppen und Herkunft in der Hauptstadt. Zu sehen waren Gewerkschafter, Friedensbewegte, türkische Gruppen, junge und alte Kommunisten, Mitglieder der Linkspartei, auch Einige aus der umstrittenen Mahnwachen-Bewegung sowie viele ohne Transparente und Fahnen. 
„Die aktuelle politische Lage macht es notwendig“, erklärte Max aus Berlin, warum er trotz schlechten Wetters mit anderen in einer Gruppe von SDAJ und DKP beim Ostermarsch dabei war. „Immer mehr Kriege werden auf der Welt geführt, mit der Beteiligung der NATO und Deutschlands.“ Diese Kriege führten dazu, dass Menschen fliehen müssten und ihre Lebensgrundlage verlieren. Für den jungen Mann war genauso klar, dass die Rüstungsgelder auch im eigenen Land Schaden verursachen. Das sei „Geld, das bei uns fehlt.“ „Diese Kriegseinsätze sind nicht in unserem Interesse. Das muss auch bei schlechtem Wetter auf die Straße getragen werden.“
Er habe noch selbst erlebt, was Krieg bedeutet, begründete Eduard Mader, warum er beim Ostermarsch dabei war. Der 1935 Geborene war mit einer Fahne des Freidenkerverbandes unter den Teilnehmenden. Sein Verband habe sich von Anfang an konsequent gegen Krieg und für Frieden eingesetzt. Dafür sei auch der damalige Vorsitzende der Freidenker in den 1930er Jahren, Max Sievers,  von den deutschen Faschisten verfolgt und im Zuchthaus Brandenburg am 17. Januar 1944 hingerichtet worden, erinnerte Mader. Er habe als Kind in Ulm den Zweiten Weltkrieg und auch Granatenangriffe auf das Haus seiner Eltern erlebt – „aus dem Grunde bin ich heute hier mit dabei“, beschrieb er sein Motiv. 
Zentrale Forderung in Berlin: „Abrüsten!“
Bereits in den 80er Jahren war Ortrud aus Hannover in der Friedensbewegung der Bundesrepublik aktiv. Sie war in Berlin zu Besuch und nannte als Grund, beim Ostermarsch mitzumachen: „Ich finde, dass wir wieder nach 30 Jahren kundtun müssen, dass wir mehr Frieden und weniger Krieg in der Welt wollen.“ Für sie sei die aktuelle weltpolitische Lage beunruhigend, da US-Präsident Donald Trump unberechenbar sei und die Aufrüstung zunehme ebenso wie die Konfrontation. „Ich finde auch, dass wir uns mehr bemühen müssten, mit Russland auszukommen, statt die Konfrontation zu verschärfen“, betonte sie im Gespräch mit Sputnik.
„Abrüsten!“ – das war die zentrale Forderung des Berliner Ostermarsches. Dr. Alexander Rosen von der deutschen Sektion der internationalen Organisation „Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges – Ärzte in sozialer Verantwortung“ (IPPNW) bekräftigte das auf der Auftaktkundgebung ebenso wie bei der Abschlusskundgebung in Berlin-Schöneberg Anne Rieger vom Bundesausschuss Friedensratschlag und Dr. Jürgen Grässlin, Sprecher der Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel“ und der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner (DFG-VK).
Der engagierte Kinderarzt Rosen warnte vor allem vor den Folgen der Atomwaffen und der fortgesetzten nuklearen Aufrüstung. Mit Blick auf den aktuellen Konflikt der USA mit Nordkorea hob er hervor: „Wir wissen: Krieg an sich ist schlimm genug. Aber ein Krieg zwischen Ländern, die Atomwaffen besitzen, ist etwas, was wir uns gar nicht vorstellen können und wollen! Wir haben alle die Bilder von Hiroshima und Nagasaki im Kopf.“
„Wir fordern: Die Waffen nieder! Alle Waffen, nicht nur die chemischen, müssen sofort vernichtet werden!“ Das rief die Aktivistin Rieger vom Bundesausschuss Friedensratschlag auf der Abschlusskundgebung aus. „Deutschland, wie die ganze Welt ist verpflichtet, abzurüsten.“ Es habe mit seiner „monströsen Vergangenheit“ eine besondere Verantwortung, mit positivem Beispiel voranzugehen. „Zweimal bereits haben deutsche Großkonzerne mit deutschen Regierungen Eroberungskriege geführt“, erinnerte Rieger. „Immer war das Ziel höhere Profite für Konzerne. Damit muss endlich Schluss sein.“
Kritik an Bundesregierung wegen Rüstungsexport und Beteiligung an Kriegseinsätzen
Doch damit ist noch lange nicht Schluss, wie der Rüstungsexport-Gegner Grässlin in seiner Rede deutlich machte. Er verwies darauf, dass derzeit mehr als 3200 Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz sind, in Afghanistan, im Senegal und in Mali, im Nahen Osten und im Irak. „Das sind keine Friedensmissionen“, sondern sei Kriegsunterstützung, stellte der Kriegsgegner klar. Er erinnerte an die deutschen Rüstungsexporte, die unter dem SPD-Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel noch zugenommen hätten.
Die Folge: „Deutschland mischt direkt mit auf den Schlachtfeldern der Welt!“ Der Export von Waffen und Rüstungsgütern sei die „tödlichste Form der deutschen Militär-, Außen und Wirtschaftspolitik“. Grässlin forderte auf, den Rüstungskonzernen klarzumachen, dass ihre Profite „Blutgeld“ seien und kündigte weitere Proteste an.
Friedensaktivistin Rieger forderte auch auf, die wachsende Konfrontationspolitik gegenüber Russland zu beenden. Der Truppenaufmarsch an der russischen Grenze und die damit verbundenen Manöver  verschärften nur die Krisensituation, warnte sie. Auch die Sanktionen würden den Menschen „hier wie dort“ schaden. „Frieden in Europa kann es nur gemeinsam mit Russland geben“, erklärte sie unter Beifall.
Es sei „heute nötiger denn je“, beim Ostermarsch dabei zu sein, nannte der 87jährige Horst Schäfer gegenüber Sputnik den Grund für seine Teilnahme. Er war von 1975 bis 1987 Korrespondent der DDR-Nachrichtenagentur ADN in Washington. Die aktuelle Situation habe sich auf eine „kreuzgefährliche Art“ zugespitzt, „durch die Politik der Bundesregierung, durch die Politik der USA und der NATO“. „Wenn wir uns nicht wehren, werden die mit uns machen, was sie wollen“, warnte der Journalist, der den Kalten Krieg live miterlebt hat. Der heutige Kriegskurs sei offener und brutaler geworden, verglich er die Situationen.
„Damals gab es noch ein strategisches Gleichgewicht. Damals gab es noch das Rote Telefon, wo man sich ausgetauscht hat. Damals hat man noch Sorge gehabt, das, wenn man selbst etwas macht, der andere zurückschlägt.“ Das habe aber auch Kriege und Aggressionen nicht verhindert, so der erfahrene Journalist. Die Gefahr heute wäre nicht größer, „wenn wir mehr werden würden“, verwies er auf die Chancen des Widerstandes durch die Friedensbewegung.
Tilo Gräser
https://de.sputniknews.com/gesellschaft/20170415315356925-berliner-ostermarsch-gegen-konfrontation-mit-russland/

Ex-NATO-General Kujat: Angriff auf syrische Luftwaffenbasis Shayrat erfolgte exakt nach Planung aus der Obama-Zeit

In einer Polit-Talkshow des privaten österreichischen Fernsehkanals "Servus TV" erklärte gestern Abend der frühere NATO-General Harald Kujat, dass der Angriff der USA auf die syrische Luftwaffenbasis "exakt" nach der "Planung von Obama nach dem Giftgasangriff in Ghuta am 21. August 2013". Dieser Angriff habe bis zum 2. September 2013 erfolgen sollen, sei dann aber wegen "Zweifeln" an der Urheberschaft der syrischen Armee nicht durchgeführt worden. (Video dazu: Talk im Hangar 7, ab Minute 32:20).
Es verdichtet sich also der Verdacht, dass die Entscheidung Trumps für die Umsetzung dieses Angriffsplans zwar möglicherweise spontan gefallen ist, die Planung selbst - die dem Präsidenten ja vom Pentagon vorgeschlagen worden sein dürfte - aber schon von langer Hand vorbereitet worden war. 

Hinzuzufügen wäre: Die Motivation für den Angriff  und die Ineffektivität seiner Ausführung letzte Woche lassen allerdings erhebliche Zweifel im Raum, siehe Thierry Meyssan: Was stattfindet und was kommuniziert wird, ist zu unterscheiden