Gegen die drohende Kriegsgefahr mobilisierenVon Irene Eckert
Am 9. Mai feiern die Russen ihren bitter erkämpften Sieg über den Nazi-Faschismus zum 71. Mal. Wir friedliebende Menschen haben allen Grund, mit ihnen das Ende von Krieg und Faschismus zu feiern. Wir müssen dafür eintreten, dass wir weiter von diesen Geißeln verschont bleiben - und zwar alle gemeinsam. In 16 Jahren unter Putin hat das große Land wieder enorm aufgeholt, trotz westlicher Sanktionspolitik und internationalen Isolierungs-Bemühungen seitens der Vereinigten Staaten. Die russische Nation hat sich in der Weltöffentlichkeit wieder Anerkennung verschafft durch Friedensdemarchen und die hohe Diplomatie des sprachkundigen Außenminister Sergei Lavrov und die besonnene Verteidigungspolitik des Bauingenieurs und Armeegenerals Schoigu. Alle drei Politiker genießen in Russland zu Recht hohes Ansehen. Dieser Wertschätzung im eigenen Lande steht allerdings die geballte Verachtung der westlichen Pseudo-Wertegemeinschafts-Führer gegenüber.
Gedenken an den Sieg über den Hitler-Faschismus am Sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park in Berlin (Foto: arbeiterfotografie.com)
Gegen Wahnsinn Einspruch erheben
Während Bush Junior noch glaubte, in die Seele des russischen Präsidenten schauen zu können und dort nichts Verwerfliches fand, ist die Hetzwelle im NATO-Medienwald gegen das mit großer Mehrheit gewählte russische Führungspersonal zu einer unerträglichen Kakophonie angeschwollen. Das Kriegsgetrommel ist allerdings nur die Begleitmusik zu einer ungeheuerlichen Aufrüstung gen Osten. Am 2. Februar dieses Jahres kündigte US-Verteidigungsminister Ashton Carter an, die Militärpräsenz der NATO an Russlands Nordwestgrenze vervierfachen zu wollen. Der Russlandhasser und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg stimmte freudig zu. Die kriegsgebeutelte Nation ist derzeit nicht nur umzingelt von US-Atomwaffen. NATO-Truppen und -militärgerät sind so dicht an Sankt Petersburg und Moskau herangerückt, wie dies nur möglich ist, ohne schon direkt auf russisches Territorium vorzudringen. (1)
Vor diesem Hintergrund gebietet es friedenspolitische Vernunft, gegen solchen unprovozierten Wahnsinn Einspruch zu erheben. Alle kriegsgegnerischen Kräfte sind aufgerufen, sich ohne Wenn und Aber gegen ein derartiges Vorgehen zu stellen. Anzusprechen sind alle, die Europas Zukunft nicht aufs Spiel setzen wollen. Das geht auch Mitarbeiter des Militär- und Sicherheitsapparats an und die Mitglieder aller Parteien und Verbände, Wirtschaftsvertreter und den einfachen sprichwörtlichen Mann auf der Straße.
Einmischungspolitik beenden
Nicht jeder, der gegen einen unprovozierten Krieg ist, sieht gleich die Notwendigkeit ein, das westliche „Verteidigungs“-Bündnis, auch Nordatlantikpakt oder NATO (2) genannt, zu verlassen. Allerdings möchten doch die wenigsten Bürger Europa einen Atomkrieg mit Russland riskieren. Um dagegen aber Massen mobilisieren zu können, ist Aufklärung nötig. Diese Aufklärung muss sich gegen die dem Kriege zuarbeitende Anti-Russland und Anti-Putin-Hetze wenden. Die inneren Zustände in dem rohstoffreichen Land mit seiner hochqualifizierten Bürgerschaft haben uns in diesem Zusammenhang nicht zu interessieren. Ebenso wenig geht es uns an, ob dort Kapitalismus und Korruption herrschen wie bei uns. Wir haben die dortigen politischen Entscheidungen zu respektieren. Dies gilt natürlich gleichermaßen auch für alle anderen Länder der Erde. Wir haben die Einmischungspolitik zu beenden und dem amerikanischen Steckenpferd einer militanten Regime-Change- und „Schutzverantwortungspolitik“ einen Riegel vorzuschieben.
Das können wir kleinen Leute ohne politisches Amt tun und zwar durch die Kraft unseres Arguments. Wir müssen mit Wolfgang Borchert NEIN sagen zu einer brandgefährlichen Drohpolitik gegenüber einem hochbewaffneten und potenten Nachbarn. Wir müssen erkennen, dass dieser Nachbar nicht nur gut gerüstet ist, sondern auch über solide Bündnispartner verfügt, nämlich China, Iran, Lateinamerika, Südafrika und dass er sein Verteidigungspotential im Zweifelsfall auch einsetzen wird. Die Mehrheit der Weltbevölkerung steht im übrigen an der Seite der BRICS-Staaten (3), der Schanghai-Kooperation, der CELAC-Gemeinschaft. Gegenüber diesen aufstrebenden Ländern des globalen Südens sind wir Europäer einem alternden und in die Knie gehenden Hegemon verbunden, der es sich einfallen lassen könnte, noch kurz vor Torenschluss sein ständig modernisiertes Nuklearpotential auf unsere Kosten einzusetzen, um sich seine vermeintlich schärfsten Gegner auf unsere Kosten vom Leibe zu halten.
Ohne Friede ist alles nichts
Weil das nicht sein darf, müssen wir uns an die Seite der bedrohten Nationen stellen, allen voran Russland, Iran, China, Brasilien, Syrien, Yemen, Palästina, Mali, Somalia. Wir dürfen uns nicht länger leisten, an den politischen Entscheidungen dieser Länder herumzumäkeln. Solidarität mit den von Krieg, Terror und Besatzung bedrohten und heimgesuchten Völkern ist vollumfänglich im eigenen Interesse geboten und gehört in den Fokus jeder politischen Stellungnahme. Das bedeutet auch, dass andere Themen dahinter zurückstehen müssen, denn der Friede ist zwar in der Tat noch nicht alles, aber ohne Friede ist alles nichts.
Die BRICS-Staaten (Brasilien, Russland,Indien, China,Südafrika) sind aber stellvertretend im Visier des US-Hegemons, der NATO-Führungsmacht. Das ist so, weil diese wichtigen Länder mit ihrem Zusammengehen und ihrer Suche nach geopolitischen Alternativlösungen, ein neues Selbstverständnis wagend, sich nicht mehr fraglos unterordnen. Sie setzen damit ein Beispiel. Auch deswegen wird solche Unbotmäßigkeit von US-Amerika als Bedrohung erlebt. Diese Art der Bevormundung gilt es endlich auch unsererseits mit aller Entschiedenheit zurückzuweisen.
Breite Massen gegen die drohende Kriegsgefahr mobilisieren
Die Zukunft ist multipolar oder sie ist nicht. Kooperation heißt das neue Zauberwort, nicht Konfrontation. Wir leben an der Schwelle zu einem neuen Zeitalter, das am Ende den Kapitalismus als Wirtschafts- und Gesellschaftsmodell überwinden wird. Jetzt aber gilt es einigende Losungen aufzustellen, das allen gemeinsame Interesse in den Vordergrund zu rücken und mitzuhelfen, breite Massen gegen die drohende Kriegsgefahr zu mobilisieren.
* Stopp dem NATO-Aufmarsch an Russlands Westgrenzen!
* Aufhebung aller Sanktionen!
* Für die Kooperation mit Russland!
* Für ein Ende der militärischen Einmischungspolitik!
* Vorrang für deutsche und europäische Interessen!
* Für eine Beendigung der Unterordnung unter die US-NATO-Hegemoni
Fussnoten:
1 Siehe Eric Zeusse, http://www.strategic-culture.org/news/2016/05/05/america-biggest-of-all-big-lies-i.html
2 North Atlantic Treaty Organization
3 https://de.wikipedia.org/wiki/BRICS-Staaten, Im Gegensatz zur Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) besteht die CELAC aus allen Mitgliedsstaaten der OAS außer den USA und Kanada. Unter dem Motto "Neue Plattform, neuer Ausgangspunkt und neue Chance - Gemeinsam für umfassende kooperative Partnerschaft zwischen China, Lateinamerika und der Karibik" fand am 8./9. Januar 2015 ein gemeinsamer Gipfel aller 33 Staaten und der VR China in Beijing statt. https://de.wikipedia.org/wiki/Shanghaier_Organisation_für_Zusammenarbeit
Online-Flyer Nr. 561 vom 11.05.2016
No comments:
Post a Comment