Sunday, October 26, 2014

Jürgen Todenhöfer DEUTSCHE KRIEGSSCHIFFE AN ISRAEL ist die subventionierte Beerdigung der Zweistaaten-Lösung. Ein verheerendes Signal!

und mehr Infos zu Palästina/Israel von   Annette Klepzig
                                                            

 
 1 a ) DEUTSCHE KRIEGSSCHIFFE AN ISRAEL- IRRSINN HOCH 5. Jürgen Todenhöfer

Die Meldungen über die geplante Lieferung deutscher Kriegsschiffe an Israel zum Schleuderpreis machen sprachlos. Der völlig unverhältnismäßige Krieg gegen das Getto Gaza ist g
erade einmal zwei Monate vorbei. Die israelische Marine feuerte in diesem Krieg täglich aus allen Rohren auf die Eingekesselten von Gaza. Sie zerstörte unzählige Wohnhäuser. Am 16. Juli tötete sie am Strand vier kleine Fußball spielende Kinder. (Siehe Foto). -  Kein einzigesder zertrümmerten Häuser von Gaza ist wieder aufgebaut. Die Not der Menschen ist nicht gelindert. Israel beteiligt sich nicht mit einem Cent am Wiederaufbau. Obwohl es die Hauptschuld an den katastrophalen Verwüstungenträgt. Stattdessen baut Israel auf der Westbank weiter illegale Siedlungen auf palästinensischem Gebiet. Landraub unter den Augen der Welt.  -  Deutschlands Reaktion auf diese friedensfeindliche Politik? Die Bundesregierung plant, neue Kriegsschiffe an Israel zu liefern. Subventioniert mit 300 Mio € Steuergeldern. Das ist kein Beitrag zum Frieden. Das ist die subventionierte Beerdigung der Zweistaaten-Lösung. Ein verheerendes Signal! Eigentlich unfassbar! JT
PS: Heute Nacht nahm die israelische Marine sechs Fischer aus Gaza fest und warf sie ins Gefängnis. Sie gehören zu der Familie, deren Kinder die Marine am 16.Juli am Strand erschossen hatte!
-------------------------------------------------------------------------
 
 1 b ) Israel 382 $ Preisnachlass.doc: Kredit geben. von Barak Ravid, Haaretz
 
Raketenboot-Krise endet als die BRD Israel $ 382 Millionen Preisnachlass gibt.
 
....Haaretz berichtete, dass das Geschäft etwa  900 Millionen Euro wert ist. Israel bat um einen 30%igen Nachlass des Preises, wie es dies bei früheren Geschäften mit deutschen U-Booten  erhalten hat. Der deutsche Rabatt kommt einem Kredit von hundert Millionen Euros gleich. Es war  Teil einer Politik von Kanzlerin Merkel, um Israels "Sicherheit" zu schützen.
Anfang Mai, etwa 2 Wochen nachdem die Gespräche zwischen Israel und den Palästinensern stockte, sprach  derdeutsche National Sicherheitsberater Christoph Heusgen mit seinem israelischen Kollegen Yossi Cohen, dass Israel den Rabatt nicht erhalten würde, sondern den ganzen Preis zahlen muss.   Heusgen sagte, dass dem Misserfolg der Friedensgespräche mit den Palästinensern und der harten Kritik Deutschland an Israels Siedlungsbau, der Bundestag nicht damit einverstanden ist, mit Hunderten Millionen Euros  die Boote bezuschussen würde....   ....:„Obwohl sie viel Kritik hatte - wenn es  um Israels "Sicherheit" geht, ist das nicht mehr wichtig. Dieses Geschäft wird....
 
--------------------------------------------------------------------
 
 2 a ) 90% der Gazaner unter der Armutsgrenze.doc:
 
Lebensbedingungen in Gaza, die schon vorher unmenschlich waren, wurden nach der letzten verwüstenden 50-Tage-Offensive noch schlechter.  Der Chef des Palästina Komitee gegen die Belagerung, Jamal al Khodari verurteilte am Mittwoch, dass 90% der Palästinenser, die im Gazastreifen leben, unter der Armutsgrenze leben,  und zwar wegen der starken Zunahme der Arbeitslosenrate. Nach Khodari ist das individuelle Einkommen im Gazastreifen täglichunter  $2.   „Im Allgemeinen sind alle Lebensbereiche schwer betroffen, einschließlich der Landwirtschaft....
------------------------------------------------------------------
 2 b ) PCHR Warns of Consequences of Fuel Shortage at Gaza Hospitals. by Palestinian Centre For Human Rights - PCHR
and Expected Suspension of Health Services at UAE Red Crescent Hospital.  The Palestinian Centre for Human Rights (PCHR) warns of the disastrous and grave deterioration that may affect the Palestinian patients in the Gaza Strip due to the lack of fuel that is necessary to operate electricity generators as an alternative power supply in light of prolonged outages.PCHR calls upon the Palestinian President and government to immediately intervene to ensure the prompt supply of fuel needed for the operation of generators in health facilities in the Gaza Strip.  -  According to investigations conducted by PCHR, hospitals, clinics and first aid centers suffer a real crisis due to the lack of diesel needed for the operation of generators, especially the UAE Red Crescent Hospital in Rafah, which may stop offering medical services within hours because it has run out of the diesel used for generators.  -  Health facilities of the Palestinian Ministry of Health in the Gaza Strip have been suffering a real crisis due to the stoppage of the power plant that was bombarded by Israeli forces on 28 July 2014. -  There is an acute shortage of diesel used for generators at hospitals, clinics and first aid centers in light of the power outages.  -   Dr. Ashraf al-Qedrah, spokesperson of the Palestinian Ministry of Health, stated....
------------------------------------------------------------------
 3 a ) Siedler stürmen die Abrahams-Moschee.doc:  in Hebron.  
Eine Anzahl fanatischer Siedler überfiel in der  Nacht zum Donnerstag  das Ishaquyya-Areal der Ibrahim-Moschee in der südlichen Westbank-Stadt von Hebron, das für muslimischen Gottesdienst bestimmt ist.  Lokale Quellen berichten, dass Dutzende von Soldaten Siedler begleiteten,  den Moschee-Wächter verhafteten, während die Siedler in die Moschee stürmten.   Der Chef des Islamischen Waqf und der Stiftungsabteilung in Hebron Taisseer Abu Sneina sagte, der Überfall sei eine sehr ernste Eskalation, besonders, seitdem die Soldaten die Wächter der Moschee verhaftet haben. Das könnte sehr schwere Folgen haben.    „Dies ist ein Versuch, alle Muslime von der Moschee fern zu halten; der Angriff ist nicht ein einzelner Vorfall, sondern Teil fortlaufender Verletzungen!“ sagte er....
---------------------------------------------------------------------------                                                          

 III b ) Settlers Storm The Ibrahim Mosque In Hebron. by IMEMC & Agencies


A number of fanatic Israeli settlers invaded, late on Thursday at night, the Ishaqiyya area of the Ibrahimi Mosque in the southern West Bank city of Hebron, designated for Muslim worshipers.
.....“This is an attempt to remove all Muslims from the mosque; the attack is not a separate incident, but part of ongoing violations,” he said, “The Israeli government is escalating its violations against the Palestinian people, their property, lands, and holy sites, in different parts of occupied Palestine.”Abu Sneina further said the invasion is a direct violation of International Law and international legitimacy resolutions, especially regarding protecting holy sites and the freedom of worship....    saed at imemc dot org
-------------------------------------------------------------------
 
 4 ) Die Globalisierung von Gaza. Von Jeff Halper * Vorsitzender des Israelischen Komitees gegen Hauszerstörungen (Israeli Committee Against House Demolitions-ICAHD.   
 Originalartikel: Globalizing Gaza. How Israel Undermines International Law Through "Lawfare". Veröffentlicht am 18. August 2014 in: Counterpunch; www.counterpunch.org [externer Link] 
"Lawfare" – Juristische Kriegführung: Wie Israel das internationale Recht unterminiert

Die Operation „Schützende Schwelle“ (Protective Edge) war nicht lediglich ein militärischer Angriff auf eine überwiegend zivile Bevölkerung. Wie in den ihr vorausgegangenen „Operationen“ (Gegossenes Blei in 2008-9,Säule der Verteidigung in 2012) war sie auch Teil eines andauernden Angriffs auf das Humanitäre Völkerrecht (HVR)[1] durch ein eng koordiniertes Team israelischer Anwälte, Offiziere, PR-Arbeiter und Politiker, angeführt(sogar) von einen Philosophen für Ethik. Es handelt sich dabei um das Bemühen, Israel nicht bloß vom Vorwurf der massiven Verletzungen der Menschenrechte und des Kriegsvölkerrechts zu befreien, sondern auch anderen Regierungen zu helfen, ähnliche Einschränkungen zu überwinden, wenn sie ebenfalls damit beginnen,„asymmetrische Kriegführung“, „Aufstandsbekämpfung“ und „Terrorismusbekämpfung“ gegen sich einerUnterwerfung widersetzende Völker zu führen. Es handelt sich um eine Kampagne, die Israel „Lawfare“ [2]nennt, und die von uns auf jeden Fall sehr ernst genommen werden sollte.
Die Dringlichkeit dieser Kampagne ist unterstrichen worden durch eine Serie bemerkenswerter juristischer Rückschläge und Herausforderungen, die Israel etwa im Verlauf des letzten Jahrzehnts erfahren musste, beginnend mit der Anklage gegen Ariel Sharon in 2001 durch ein belgisches Gericht wegen seiner Beteiligung an demMassaker von Sabra und Shatila,...
----------------------------------------------------------------
 
 
 5 ) NEW YORK: Ultra-Orthodoxe verzögern Delta-Flug nach Tel Aviv, 23. Oktober 2014
 
Maschine verlassen, um nicht neben einer Frau sitzen zu müssen
 
Das Problem, das der israelischen Fluglinie El Al zusehends Kopfschmerzen bereitet, greift nun auch auf andere Gesellschaften über: In der Nacht von Montag auf Dienstag wurde der Flug 468 vom Kennedy-Flughafen in New York zum Ben-Gurion-Flughafen bei Tel Aviv der Delta Airlines um fast anderthalb Stunden verzögert, weil charedische(ultra-orthodoxe) Passagiere sich geweigert hatten, den ihnen zugewiesenen Sitz neben Vertretern des anderen Geschlechts einzunehmen.....
 
---------------------------------------------------------------
 
 
 VI a ) Enas Shawkat Dar Khalil was brutally killed by a terrorist Zionist (VIDEO 5 min)
 
Killed by the Zionist ISIS,Yesterday was the Funeral of the 5 years old Palestinian child Enas Dar Khalil from Senjel Village, near Ramallah.Enas was brutally killed by a terrorist Zionist colonist sent from hell, he run over her and her friend Toline and run away. Toline is now lying in hospital between life and death. I have no more words to say, its just a daily behavior of the terrorist Zionist occupation forces and colonists. During the 2014 about 530 Palestinian children were killed by these inhuman creatures, and more than 3500 others were injured, 21...
 
------------------------------------------------------------------

 
 
 VI b ) After Killing 2,100 Gazans, Racy IDF Fashion Line Proclaims: “Make Love AND War”. by Richard Silverstein
 
Never missing an opportunity to shill both for Israel and the almighty shekel, two Israeli entrepreneurs determined now was the opportune moment to launch a military-focussed fashion line.  The fact that 2,100 Gazans were killed by the IOF only a few months ago seems not to have entered into their minds.  Or perhaps, being Israeli, they actually believed that Operation Protective Edge had burnished the street cred of the army, making it an opportune“hook” for promoting a racy new clothing line.  -  From the look of the marketing, this seems little more than a Playboy-style fashion shoot.  There’s the requisite video featuring a throbbing Jerry Bruckheimer-style car chase score.  And of course, the sexy models who are, (how’s this for authenticity?), REAL IOF girls!....
-------------------------------------------------------------------------

 

“Why do the German elites once again want war?” A Meeting of Trotskyites at Berlin's Humboldt UNiversity

Due to historical reasons and present day harmful alliances  peace workers  must be  very careful with regard to Trotskyite activities. Nevertheless will we publish the report below which a good friend has sent to us.  Meanwhile the real issue remains to encourage other political forces devoted to peace  to  bring up such extremely relevant  issue.


Packed IYSSE meeting at Humboldt University in Berlin

By our correspondents 
25 October 2014
On Thursday, the International Youth and Students for Social Equality (IYSSE) held a very successful meeting at Humboldt University in Berlin. Some 200 people, including many students from Humboldt, as well as groups of students from other universities in Berlin, apprentices and workers filled the meeting room to capacity. The attendance was especially significant because the university administration had sought to censor the meeting.

The meeting in Berlin
There was enormous interest in the subject of the meeting: “Why do the German elites once again want war?” Attendees said they had seen placards advertising the meeting and decided spontaneously: “I have to go.” The IYSSE, the youth movement of the Socialist Equality Party (Partei für Soziale Gleichheit—PSG), had previously held well-attended public meetings on the same topic in Frankfurt and Bochum. Further meetings are planned.
Peter Schwarz, a member of the Socialist Equality Party executive committee and secretary of the International Committee of the Fourth International, gave a comprehensive report, which was followed with great attentiveness by those present. The spokesman for the IYSSE at Humboldt University welcomed Schwarz, saying no one was better placed to answer the evening’s question. This was because, as a member of the World Socialist Web Site (WSWS) editorial board, Schwarz had played a major role in analysing the political and historical reasons for Germany’s renewed drive for world power.

Peter Schwarz speaking at the meeting
At the outset, Schwarz stressed that there had been a fundamental change in Germany over the past year. “The German elites are suddenly calling for war,” he said. “Politicians are demanding military interventions and a program of rearmament. The media is propagandising against Russia and even news programmes like Tagesthemen are mainly churning out propaganda.”
Many people are deeply concerned about these developments, he continued, and the majority of the population opposes them. However, a deeper historical understanding and a political perspective to struggle against war is lacking.
In the first part of his presentation, Schwarz showed in detail how the return of German militarism was systematically prepared behind the backs of the people. For more than a year, representatives of political think tanks, government ministries, universities, party foundations, political parties, NGOs, corporations and the media had worked out a new foreign policy strategy under the direction of the government-aligned Stifftung Wissenschaft und Politik (Institute for International and Security Affairs) and the Washington-based German Marshall Fund think tank.
The strategy paper that emerged from the discussions, with the revealing title “New Power, New Responsibility,” called for Germany to take on more responsibility in leading military interventions, arguing that as a “trading and export country,” Germany, more than virtually any other country, was dependent on “demand from other markets, as well as access to international trade routes and raw materials.”
With the help of a PowerPoint presentation, Schwarz exposed the extent of the political conspiracy. “It is no accident,” he said, “that German President Joachim Gauck’s speech on October 3 last year corresponds almost word for word to the strategy paper ‘New Power, New Responsibility.’ Thomas Kleine-Brockhoff, one of the primary initiators of the project, now works as Guack’s speech writer in the president’s office.”
If one examined the list of those collaborating in the “New Power, New Responsibility” project, it came as no surprise that all of the parliamentary parties, the media and the universities had joined in the war offensive. The Left Party’s foreign policy advisor Stefan Liebich had taken part, as had Georg Nolte, a professor of international law at Humboldt University.
Schwarz explained that the discussions on a shift in foreign policy had by no means remained on the level of theory. “Since the new German government came to power,” he noted, “it has implemented this course with all its might. First, with the right-wing coup in Ukraine and the expansion of NATO military forces in Eastern Europe, and currently with the German intervention in the Middle East.”
Schwarz devoted the second part of his report to answering the question: “Why do the German elites once again want war?” He cited the resolution “The Return of German Imperialism and the Tasks of the Partei für Soziale Gleichheit,” which was adopted by the PSG at an emergency conference against war in September. A key passage reads: “The reason for the revival of German militarism is the historic crisis of global capitalism and the nation-state system upon which it rests.”
Schwarz explained that as at the beginning of the 20th century and in the 1930s, the German elites were responding to the crisis of world capitalism with an increasingly aggressive foreign policy. In 1932, Trotsky examined the objective driving forces that produced the rise of Hitler and described Germany as the “most progressive capitalism under conditions of the European dead-end.” As in the First and Second World Wars, the German elite was once again striving to dominate Europe in order to become a world power.
It was no exaggeration to speak of a direct line leading from the Wilhelmenian Reich, through the Third Reich, to the Foreign Ministry today under Steinmeier. As in the past, German imperialism had set itself the goal of integrating Ukraine, Georgia and other countries that had previously belonged to the Soviet Union or the Tsarist Empire into the German sphere of influence. Today, German imperialism uses for this purpose the European Union, which it dominates.
“In this,” Schwarz said, “it is cooperating closely with political forces such as the Svoboda Party and the Fatherland Party, which hail Skoropadsky and the Nazi collaborator Stepan Bandera as national heroes.”
Schwarz cited an essay on the official web site of the Foreign Ministry with the revealing title, “Germany’s destiny: lead Europe in order to lead the world.” Another example was the recent book by former Green Party leader Joschka Fischer with the title Will Europe Fail? In it, the former foreign minister writes: “Two decades after Germany’s second unification, Germany and Europe have once again been overtaken by the old contradiction of Germany’s central position: Germany is and remains too large for Europe but too small for the world, too small for an independent world political role.”
Schwarz showed how the return of German imperialist politics was combined with a revision of history. Right at Humboldt University, he said, there were professors such as political scientist Herfried Münckler and the head of the Department for the History of Eastern Europe, Jörg Baberowski, who were systematically working to revise the previous understanding of the origins of both world wars and Germany’s responsibility. Both were using their academic positions to publicly beat the drum for a more aggressive German foreign policy.
In this context, Schwarz discussed the conflict between the IYSSE and the university administration in the lead-up to the meeting. The administration had attempted to politically censor the IYSSE meeting, he explained, by presenting the critique of the right-wing professors as an “insult” and “smear that violated the standards of academic discourse.”
Schwarz firmly rejected this accusation. The IYSSE had never insulted or smeared anyone, but merely “very soberly and objectively analysed what the Humboldt professors Münckler and Baberowski said on talk shows, in radio interviews and newspaper articles, and in public panel discussions.”
Baberowski’s statements were particularly scandalous. Students did not only have the right, but also the duty to protest against them, Schwarz declared. He presented several citations.
On February 10 of this year, Baberowski stated in Der Spiegel: “Hitler was not a psychopath, he was not evil. He did not want the extermination of the Jews to be discussed at his table.”
At the beginning of October, in a public discussion at the German Historical Museum on military combat against non-state actors such as ISIS and the Taliban, Baberowski said, “And if one is not prepared to take hostages, burn down villages and hang people, and spread terror and fear as the terrorists do, if one isn’t prepared to do that, one will not win such a conflict.”
In concluding his report, Schwarz posed the decisive question: “What is to be done against war and the return of German militarism?” He said the struggle against war was inseparable from the mobilisation of the working class on the basis of a socialist and internationalist programme. “There can be no struggle for socialism without a struggle against war, and in turn, no struggle against war without a fight for socialism,” he declared.
“The PSG and its youth organisation, the IYSSE, base the struggle against militarism and war theoretically, politically and organisationally on the working class,” Schwarz said.
He continued: “As an international class, it is the only force capable of preventing a Third World War. Its interests bring it into conflict with the capitalist system. But the socialist revolution is not an automatic process. The determination of its tempo and its success falls to the arena of politics. As Trotsky wrote on the eve of World War II, the historical crisis of humanity is summed up in the crisis of revolutionary leadership. The resolution of this crisis depends upon the decisions, actions and building of our party.”
Due to the great interest in the presentation, it was agreed to hold a follow-up meeting on Monday to continue the discussion.