Tuesday, February 11, 2014

Apply the same policy to both the Iranian and Israeli nuclear development programs.

Apply the same policy to both the Iranian and Israeli nuclear development programs.

    1.  
    2. Petition by
The American Israel Public Affairs Committee (AIPAC), hasannounced that they "remain strongly committed to the passage of the Nuclear Weapon Free Iran Act." The proposed act seeks to impose new sanctions on Iran, which would presumably annul the agreement negotiated by Secretary of State Kerry and the Obama administration to restrict Iran's uranium enrichment program far below weapons grade and to eliminate existing stocks of partially enriched uranium. President Obama has said that he will veto the legislation if it passes Congress.
We support President Obama and members of Congress who oppose the Nuclear Weapon Free Iran Act. Those who support the act should pair it with a Nuclear Weapon Free Israel Act, with the same sanctions to be applied to Israel as to Iran if it does not comply equally with the same constraints on its nuclear program. The US must be consistent in its foreign policy and hold all nations to the same standard.
The best solution is a nuclear weapons free Middle East and a nuclear weapons free world.

En Syrie: Massacre à Hama et scandaleux mensonge de l’OSDH

10 FÉVRIER 2014 dimanche 9 février 2014, un nouveau massacre a été perpétré par des terroristes djihadistes en Syrie.
Les groupes terroristes ont cette fois visé Maan, un village alaouite situé dans la province centrale de Hama.

L’Observatoire syrien des droits de l’homme (OSDH), une officine pro-rébellion basée à Londres, a publié un communiqué scandaleusement mensonger sur ce massacre [1]

Cette "ONG" prétend en effet que la plupart des 25 victimes sont des milices "pro-Assad", membres des Forces de défense nationale.

Or, selon nos sources, 11 membres de la famille Khaddour ont été exécutés au cours de l’assaut djihadiste.

L’OSDH prétend que les femmes et les enfants ont été évacués du village de Maan mais évite soigneusement de préciser que sur les 25 victimes de ce village, au moins 11 d’entre elles sont des femmes.

Pour l’heure, nous ignorons le nombre d’enfants tués à Maan mais nous disposons d’une liste provisoire des femmes victimes de la terreur djihadiste : Fatima Khaddour, Alham Khaddour, Fariza Khaddour, Souad Khaddour, Raïfah Khaddour, Mahassen Khaddour, Fatoum Khaddour, Wessal Nasser, Zarifa Chaher, Jawaher (nom de famille non identifié) et Oum Haydar, épouse du martyr Abou Taher.

Ce silence de l’OSDH sur les femmes et les enfants victimes des groupes pro-Al Qaïda en Syrie en général et à Hama en particulier, sert-il à cacher le nombre de civils syriens massacrés par les gouvernements occidentaux qui sponsorisent ces même groupes djihadistes ?


Bahar Kimyongür
10 février 2014
Auteur de Syriana, La conquête continue, Ed. Investig’action & Couleur Livres, 2012

Genfer Folgegespräche zu Syrien müssen den Terror beenden! Friedensarbeit erfordert Parteilichkeit, Mut und die Fähigkeit zur Lagebeurteilung!

Wer in diesen Tagen für den Frieden in der Welt kämpft, muss sich mit den Kriegstreibern anlegen. Diese haben Namen und Adresse. Wer den Frieden  will, muss  klar und unzweideutig  Stellung beziehen gegenüber der akzentuierten Politik der Aufrüstung, der Militarisierung und der Einmischung in den  gefährlichsten Kriegsbrandherden dieser Erde. Die Verantwortlichen dafür sind zu  benennen. Bundesheere dienen laut Verfassung der Landesverteidigung und nicht der Ressourcen-Sicherung oder  der neokolonialen Aufteilung der Erde.

Wer für den Frieden arbeiten will, braucht gute, starke Verbündete im In- und Ausland. Diese gilt es zu erkennen und zu benennen.

Es genügt für eine erfolgreiche Friedensarbeit ganz und gar nicht, einzelne Rüstungsprojekte - etwa Drohnen - herauszugreifen. Es genügt nicht, zu fordern "mehr Frauen an den Verhandlungstisch". Worum es geht, ist Roß und Reiter  zu benennen, die Gefahrenzone einzugrenzen und die Verursacher der Gefahr beim Namen zu nennen und sich gegen sie zusammen zu schließen. Gegen sie! Nicht mit ihnen!

Wer sich also, um konkret zu werden, weigert, zu sehen, dass in Syrien eingeschleuste Terroristen ihr blutiges Handwerk mit modernster Technologie vorantreiben, der ist entweder blind, uninformiert oder er unterwirft sich freiwillig den neokolonialen Machern.  Er gerät in Gefahr zum Komplizen zu werden.

Wer sich weigert,  all die guten Gesten des Entgegenkommens  von Seiten der legitimen nationalen syrischen  Regierung  anzuerkennen und wer immer noch glaubt, die "Oppositionskoalition" in Genf verhandle in ehrlicher Absicht und sei nicht gesteuert von den imperialen Kräften der ehemaligen und neuzeitlichen Kolonialmächte, der bringt nicht die nötigen Voraussetzungen für Friedensarbeit mit.

Man denke dabei auch an Kleinigkeiten: Die  Delegation der Oppositionskräfte ist  in  Genfer Viersternehotels untergebracht, die Regierungsdelegation wohnt ganz beschieden an einem No-name- Ort.

 Effektive Friedensarbeit setzt also eine ziemlich genaue Kenntnis der Lage voraus. Sie ist nicht möglich ohne Analyse der Interessen der am Kriege beteiligten Kräfte. Ohne Urteilsvermögen über die Kräfteverhältnisse, ohne Kenntnisnahme, wer die Finanziers sind, ist eine der Gewalt in den Arm fallende Friedensarbeit nicht effektiv möglich .

Wer für den Frieden arbeiten will, muss also bereit, sein hinzugucken und sich Kenntnisse aus Geschichte und Gegenwart aneignen, die nicht im Schulbuch oder in der Zeitung zu finden sind.

Wer für den Frieden kämpft, darf sich  nicht dem Verdacht ausliefern, er sei gleichgültig, er  gucke weg, wo Menschenrechte verletzt werden. Ganz im Gegenteil: Friedenskämpfer sind die entschiedensten Menschenrechtsverfechter. Sie treten für die Achtung aller Menschenrechte für alle Erdbewohner ein .

Friedenskämpfer heucheln nicht. Sie schieben nicht Mitleid vor und reiben ihre Hände in harmlos naiver Unschuld, während Menschenrecht mit Füßen getreten wird. Friedenskämpfer lassen  es aber  auch nicht zu, dass ihre Mitleidensfähigkeit instrumentalisiert wird. Sie bestehen  vielmehr darauf: Das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit ist das erste Menschenrecht. Krieg dagegen das größte Verbrechen, das die Menschheit kennt. Sie wissen natürlich, dass der Friede noch nicht alles ist, nur  wissen sie mit Willy Brandt auch, dass ohne Friede ist eben alles nichts ist.

Wer den Geist von Olympia missachtet, geringschätzt, seine Möglichkeiten ignoriert, ist in der Friedenssache nicht glaubwürdig.
 Wen nur das Gold der eigenen Sportler interessiert und sonst gar nichts, der macht sich verdächtig. Wer im Vorfeld von Olympia, dasjenige Land mit Dauerhäme überzieht, das die Spiele ausrichtet, macht sich noch mehr verdächtig. Wer als Friedenssprecher zur medialen Dauerhetze gegen fremde Nationen, noch dazu zur Olympiazeit  schweigt, erwirbt sich gewiss auch  keine Lorbeeren.

Wer nicht begreift, wo seine Verbündeten im Kampf um den Frieden zu finden sind, der kann den Kampf um dieses elementarste aller Menschenrechte nur als lahme Ente anführen und muss sich nicht wundern, wenn die Menschen seinem Ruf nicht mehr folgen. Dies gilt um so mehr, wenn diese Rufer sich in Nebensächlichkeiten verzetteln.

Nach wie vor aber gilt:

Das deutsche Volk zeichnet sich wie jedes andere durch Friedenssehnsucht aus.

Bei entsprechender Aufklärung und Mobilisierung wäre es durchaus auch für eine friedliche Außenpolitik und eine seinen Grundbedürfnissen dienende antimilitaristische Friedenspolitik im Innern auf die Straße zu kriegen.

Aber wo nicht gerufen wird, da bleiben die Menschen eben zu Hause und grämen sich im stillen Kämmerlein oder  sie feiern, solange es noch was zu feiern gibt.

Es muss aber auch junge Menschen geben, die bereit sind,  den gefährlichen Trends Einhalt zu  gebieten. Kritik an den Publikationen und Verlautbarungen der halbherzig agierenden Oppositions - und Friedenskreise  deutschland- und europaweit ist dafür  leider eine der  unverzichtbaren Voraussetzungen. Aus solcher Kritik heraus nur kann der konstruktive Ausweg gefunden werden.

Sagen wir  in diesem Sinne:


  • NEIN zur Gauckschen Kriegspropaganda!
  • Ja zum Stopp der Finanzierung des Terrors gegen das souveräne Syrien!
  • Abzug der deutschen Patriot-Raketen  an der türkisch-syrischen Grenze!
  • Nein zur kriegerischen Außenpolitik Israels und Nein zu dessen völkerrechtswidriger Besatzungspolitik gegenüber dem palästinensischen Volk!
  • Ja zu sinnvollen  Genfer Verhandlungen, die das Ziel haben, den Terror zu beenden!
  • Ja zur Diplomatie im Umgang mit dem Iran!
  • Ja zum Rückzug deutscher Truppen aus Afghanistan!
  • Nein zu gegenwärtigem und gar  weiterem militiärischen Engagement in Afrika!
  • Ja zum Völkerrecht, das in der UN-Charta verbrieft ist!
  • Ja zu unserer - dem Frieden verpflichteten  - Verfassung!

Oppositional Coalition of Syrians in Geneva denies "Anti-terrorism" as a Priority on Peace Agenda

Geneva, (SANA Delegate) –(Update) SANA's delegate to Geneva 2 conference said that the coalition delegation rejected including counterterrorism on the conference's agenda, and that no agreement was reached on the agendaRead more

Mikdad: Coalition delegation's rejection of acknowledging presence of terrorism in Syria hindered agreement
Geneva, (SANA delegate) – (Update) Deputy Foreign and Expatriates Minister Dr. Fayssal Mikdad said that the coalition delegation's rejection to acknowledge the presence of terrorism in Syria has hindered reaching an agreement on an agenda for talks...Read more
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Geneva, (SANA delegate) – Presidential Political and Media Advisor Dr. Bouthaina Shaaban stressed that no discussion of a true political course can be realistic at a time when terrorism is ravaging Syria...Read more
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Brahimi: No significant progress made in talks
Geneva, (SANA delegate) – UN Envoy to Syria Lakdar Brahimi said that no significant progress is being made in negotiations, but the utmost efforts will be exercised to make launching this process possible...Read more
Mass rallies in Syrian cities in support of firm national principles and army
Provinces, (SANA)- (Update) Thousands of citizens in al-Midan neighborhood in Damascus staged a mass rally on Tuesday in support of the firm national principles proposed by the Syrian official delegation to Geneva and the Syrian army in facing terrorism.
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Russia, Algeria abide by nations' right to self-determination, express need for finding political solution to crisis in Syria 
Moscow, (SANA)- (updated) Russian Foreign Minister, Sergey Lavrov, and Algerian counterpart, Ramadan Lamamra, stressed that Russia and Algeria reject foreign interference in the crisis in Syria, stressing adherence to the principle of nations' right to self-determination without any interference...Read more